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Bedingungsloses Grundeinkommen

Die Stuttgarter Intelligenzia versammelte sich heute an der Uni um den wichtigsten lebenden Geisteswissenschaftler Noam Chomsky reden zu hören. Und in Darmstadt traf man sich in der Centralstation in der die Theatermacher geladen hatten und einen ganz besonderen Gast dabei hatten: Götz Werner. Tham war logischerweise – wie überall wo der dm-Drogerie-Gründer auftaucht – das bedingungslose Grundeinkommen.

Ich will das jetzt nicht im einzelnen erklären (wer will kann mal in der Wikipedia blättern), aber zwei bis drei Punkte will ich aus der Rede Werners aufgreifen.

1. Er begann mit dem Bonmot, er habe in einer vierten Klasse die Frage gestellt, was denn Arbeit sei. Und die 10 Jährigen waren sich recht schnell einig, dass Arbeit ist, was viel Geld bringt. So sind unsere Kinder nicht auf die Welt gekommen – das hat unsere Gesellschaft aus ihnen gemacht.

2. Arbeit und Einkommen müssen separat gedacht werden. Ein Mensch benötigt nicht die Arbeit, um seine Existenz zu sichern. Er benötigt ein Einkommen, damit er arbeiten kann (was er will).

3. Es bleibt dabei, dass ich die Refinanzierung nicht gerecht finde und mit seiner Radikalität der reinen Konsumsteuer unbefriedigend finde. Wie verhindert man eine zu hohe Sparquote. (Götz Werner würde das wohl beiseite schieben und darauf verweisen, dass man zu Altersvorsorge nicht mehr sparen bräuchte, wenn man das Einkommen garantiert bekommt.)

Grundeinkommen jetzt!

Aus aktuellem Anlass werde ich hier nocheinmal auf die Idee eines Gesetzlichen Grundeinkommens zurückkommen. Erst gestern konnte ich in einer Radiosendeung des besten hessischen Senders hr1 einen Bericht über das neuerliche Aufleben dieser Idee hören, auf deren Homepage findet sich leider nur ein älterer Beitrag, der jedoch den Thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU als Unterstützer der Idee nennt. (Aber für Althaus gilt, was der Spiegel einmal über Günter Grass schrieb: Keiner ist vor seiner Solidarität sicher. Z.B. die Kreationisten.)

Dokumentieren will ich hier vor allem einen Artikel der Initiative Grundeinkommen, der auf die erstaunliche aktuelle mediale Präsenz dieses Themas in Deutschland hinweist. Unter anderem BILD-Zeitung, Spiegel online, Reuters, Taz, Financial Times Deutschland berichten aktuell über das Grundeinkommen. Die so genannte Bild-“Zeitung” titelt in großen Lettern “Neue Studie! ‘Bürgergeld’ für alle spart 46 Milliarden Euro”. Besagte Studie stammt von Prof. Thomas Straubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschafts Institut und kann im Internet in einer kurzen Präsentation eingesehen werden. Dabei geht es nicht unbedingt um eine soziale Hängematte, die hier konstruiert wird, sondern um einen Rechtsanspruch auf Menschenwürde. Millionen Sozialhilfeempfänger werden tagtäglich zu Bittstellern und Arbeitssklaven (Stichwort 1-Euro-Jobs) degradiert. Die 1-Euro-Jobs führen dann – anders als gesetzlich garantiert – dazu, das reguläre Arbeitsplätze wegfallen – ich habe da ganz konkrete Aussagen zu gehört. Noch dazu ist unser derzeitiges System arbeitsfeindlich, ein Grundeinkommen kann uns in eine neue Gesellschaft führen, in der Arbeit neu bewertet wird. Ob es nun Herr Lobo, Herr Schönburg (über die ich beide demnächst noch schreiben werde – versprochen!) oder sonstwer ist. Wer sich aktuelle mit Arbeit befasst, muss feststellen, dass heutige und noch weniger zukünftige Arbeitsprozesse nicht die verfügbare Arbeitskraft ausfüllen kann. Daraus müssen aber auch Konsequenzen folgen, um eine intellektuelle und psychologische Verarmung der Gesellschaft zu stoppen.

Also weg mit dem bürokratischen Schnickschnack! Ein gesetzliches Grundeinkommen von der Wiege bis zur Bahre auf Niveau des heutigen Sozialhilfesatzes, ohne Bedürftigkeitsprüfung, jetzt!