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Nachlese: Europawahl und Bürgerentscheid in Darmstadt

Dann begebe ich mich jetzt auch mal in die Gefilde der Wahlinterpretationen. Heute: Europawahl und Bürgerentscheid Nordostumgehung in Darmstadt.

Zunächst vielleicht ersteinmal zum Bürgerentscheid. Eine klare Mehrheit der Darmstädter ist auch an der Wahlurne gegen die Nordostumgehung. Dabei sahen sie sich im Vorfeld der Wahl einer massiven Kampagne von CDU-FDP-SPD ausgesetzt und auch die Grünen waren ja eigentlich (mit Vorbehalten) für den Bau. Udo Springfeld kommentiert nurn das Ergebnis ganz richtig:

Ausgerechnet dort, wo die Befürworter der Nordostumgehung die größte Verkehrsentlastung versprochen hatten, überwog die Ablehnung derselben am deutlichsten. (…) Trotz [der Pro-Nordostumgehungskampagne] votierten genau dort drei von vier Stimmberechtigten mit Ja beim Bürgerentscheid, dem Nein zur Nordostumgehung.

wahlergebnisse_burgerentscheid-nordostumgehung
Zum Leidwesen der Bürderinitiative ONO brauchten sie aber nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, osndern auch ein Quorum von 25% aller Stimmberechtigten, um das Ergebnis bindend zu machen. Hierfür fehlten genau 236 Stimmen und somit kann das Votum der Bürger im Stadtparlament wieder überstimmt werden. Muss aber nicht.

Und woran das liegt, zeigt das Wahlergebnis der Europawahl in Gesamt-Darmstadt:
wahlergebnisse_europawahl-darmstadt
Während alle Welt über die Wahlerfolge der Grünen bei den Kommunalwahlen in Stuttgart redet, haben die Grünen auch als stärkste Partei in Darmstadt abgeschnitten. Das wiederum trägt Verantwortung mit sich. Vielleicht ein Grund zum selbstbewussten Umschwenken, auch wenn das in der Koalition (aus SPD-Grüne-FDP) nicht gut ankommen würde, beim Wähler und der klassischen Grünen-Klientel vielleicht aber schon.

Und dann gibt es vielleicht das erste Direktmandat für die Grünen bei einer Bundestagswahl außerhalb von der Bundeshauptstadt nicht in Frankfurt oder Stuttgart, sondern in der SPD-Hochburg Darmstadt.

Gedanken zur Europawahl

Vorhin hab ich also meine zwei Stimmen (Europawahl und Bürgerbegehren zur Nordostumgehung Darmstadt) abgegeben und mir ist es selten schwerer gefallen. Und dann kommt man natürlich schon ins Grübeln, warum das so ist, wo man doch politisch zu engagiert und informiert ist.

Zunächst habe ich gedacht, dass es wohl daran liegt, dass die Wahlen keine große Rolle spielen. Aber das stimmt so nicht. Die Nordostumgehung ist ein konkretes Projekt, ich bin gut informiert, gleich in dreifacher Weise davon betroffen (als Anwohner des Rhönrings, Freund des Bürgerparks und als Autofahrer im Berufsverkehr), und dennoch fiel es mir schwer mich zu entscheiden. Letztendlich habe ich gegen die Nordostumgehung gestimmt. [Mehr Infos]

Bei der Europawahl ist es nun wirklich so, dass man da über nix relevantes abstimmen darf. Das muss ich selbst als Politikwissenschaftler zugeben. Die EU hat ihr Institutionengefüge immer noch nicht so geordnet, dass es durchlässig und demokratisch genug wäre. Aber gut, man stimmt halt ab, weil man es gewohnt ist.

Noch dazu schafft es heute eine Volkspartei wie die CDU 10 Politiker als Top-Kandidaten auf den Wahlzettel zu schreiben, von denen mir nicht ein einziger namentlich bekannt wäre. Und die meisten anderen Parteien machen es nicht viel besser.

Ich finde man sollte wenigstens die 5%-Hürde abschaffen, damit wirklich europäische Parteien – wie zum Beispiel die Newropeans – eine paneuropäische Chance haben. Die sind wenigstens noch engagiert für Europa. Man sollte auch grundsätzlich die Wählbarkeit von “ausländischen” Parteien prüfen, sowie eben paneuropäische Parteien. Wo ich schon CSU und Bayernpartei auf meinem Wahlzettel habe, dann passen die bestimmt auch noch drauf.

Naja, ich habe dann doch wie immer gewählt. Und das obwohl die Partei meiner Wahl gerade auf europäischer Ebene nicht für das steht, was ich mir wünsche.