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Nachlese: Europawahl und Bürgerentscheid in Darmstadt

Dann begebe ich mich jetzt auch mal in die Gefilde der Wahlinterpretationen. Heute: Europawahl und Bürgerentscheid Nordostumgehung in Darmstadt.

Zunächst vielleicht ersteinmal zum Bürgerentscheid. Eine klare Mehrheit der Darmstädter ist auch an der Wahlurne gegen die Nordostumgehung. Dabei sahen sie sich im Vorfeld der Wahl einer massiven Kampagne von CDU-FDP-SPD ausgesetzt und auch die Grünen waren ja eigentlich (mit Vorbehalten) für den Bau. Udo Springfeld kommentiert nurn das Ergebnis ganz richtig:

Ausgerechnet dort, wo die Befürworter der Nordostumgehung die größte Verkehrsentlastung versprochen hatten, überwog die Ablehnung derselben am deutlichsten. (…) Trotz [der Pro-Nordostumgehungskampagne] votierten genau dort drei von vier Stimmberechtigten mit Ja beim Bürgerentscheid, dem Nein zur Nordostumgehung.

wahlergebnisse_burgerentscheid-nordostumgehung
Zum Leidwesen der Bürderinitiative ONO brauchten sie aber nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, osndern auch ein Quorum von 25% aller Stimmberechtigten, um das Ergebnis bindend zu machen. Hierfür fehlten genau 236 Stimmen und somit kann das Votum der Bürger im Stadtparlament wieder überstimmt werden. Muss aber nicht.

Und woran das liegt, zeigt das Wahlergebnis der Europawahl in Gesamt-Darmstadt:
wahlergebnisse_europawahl-darmstadt
Während alle Welt über die Wahlerfolge der Grünen bei den Kommunalwahlen in Stuttgart redet, haben die Grünen auch als stärkste Partei in Darmstadt abgeschnitten. Das wiederum trägt Verantwortung mit sich. Vielleicht ein Grund zum selbstbewussten Umschwenken, auch wenn das in der Koalition (aus SPD-Grüne-FDP) nicht gut ankommen würde, beim Wähler und der klassischen Grünen-Klientel vielleicht aber schon.

Und dann gibt es vielleicht das erste Direktmandat für die Grünen bei einer Bundestagswahl außerhalb von der Bundeshauptstadt nicht in Frankfurt oder Stuttgart, sondern in der SPD-Hochburg Darmstadt.