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Der Fußball gehört allen

Rumms. In zwei Instanzen hatten die Hartplatzhelden verloren. Nun war letztinstanzlich der BGH dran.

Und der Bundesgerichtshof teilte gestern Abend mit:

Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Amateurfußballspiele

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Fußballverband es hinnehmen muss, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner Mitglieder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden.

Die Beklagte betreibt unter der Internet-Adresse “www.hartplatzhelden.de” ein durch Werbeeinnahmen finanziertes Internetportal, in das Besucher von Amateurfußballspielen selbst aufgenommene Filme einstellen können, die einzelne Szenen des Spielgeschehens von ein- bis eineinhalbminütiger Dauer wiedergeben. Die Filmausschnitte können von anderen Internetnutzern kostenlos aufgerufen und angesehen werden.

Der Kläger, der Württembergische Fußballverband e.V., ist der Ansicht, dass ihm als Veranstalter der Spiele in seinem Verbandsgebiet das ausschließliche Recht zu deren gewerblicher Verwertung zusteht. Er hat daher von der Beklagten unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Leistungsübernahme, der wettbewerbswidrigen Behinderung sowie des Eingriffs in sein Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Unterlassung verlangt.

Die Klage hatte vor dem Landgericht Stuttgart Erfolg. Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte die Berufung zurückgewiesen und die Revision zugelassen. Nun war letztinstanzlich der BGH dran.

www.fussball.de

Der Bundesgerichtshof hat ein ausschließliches Verwertungsrecht des klagenden Verbandes verneint und die Klage dementsprechend abgewiesen. Maßgeblich dafür war, dass die Veröffentlichung der Filmausschnitte entgegen der Ansicht des Oberlandesgerichts keine nach § 4 Nr. 9 Buchst. b UWG* unlautere Nachahmung eines geschützten Leistungsergebnisses darstellt. Die vom Kläger erbrachte Leistung der Organisation und Durchführung der Fußballspiele bedarf im Übrigen nach Ansicht des Bundesgerichtshofs keines solchen Schutzes. Der Kläger kann sich über die ihm angehörigen Vereine eine entsprechende wirtschaftliche Verwertung der Fußballspiele in seinem Verbandsgebiet dadurch hinreichend sichern, dass Besuchern der Fußballspiele Filmaufnahmen unter Berufung auf das Hausrecht untersagt werden. Unter diesen Umständen hat der BGH ein besonderes Ausschließlichkeitsrecht von Sportverbänden auch unter den weiteren vom Kläger herangezogenen Gesichtspunkten verneint.

Ganz viele Hintergrundinfos uns O-Töne findet ihr auch unter denm Blog den Hartplatzhelden.de extra zum Prozess angelegt hat. An dieser stelle gehen meine netzpolitisch solidarischsten Grüße nach Gießen an Oliver Fritsch (der ja auch indirekter-freistoss.de mitgegründet hat) und seine Mitstreiter.

6:0 gewonnen und doch verloren

Nachdem zuletzt auch das 6te Gerichtsurteil zwischen Jens Weinreich und dem DFB für Weinreich ausging (Vgl hier), gibt Weinreich nun leider Kleinbei. Angesichts seiner existenziellen Bedrohung allerdings nachvollziehbar. Die Liste der Gerichte, die Weinreich Recht gaben:
1. Landgericht Berlin
2. Kammergericht Berlin
3. Landgericht Berlin
4. Landgericht Frankfurt am Main
5. Landgericht Berlin
6. Landgericht Frankfurt am Main

Die Spendengelder, die Weinreich für seinen Rechtsstreit gegen den DFB gesammelt hat, waren dabei enorm. Ich vermute mal, dass den wenigsten Spender so richtig zufrieden sein werden, mit dem, was nun herausgekommen ist. Immerhin sind knapp 22.000 Euro von etwa 860 Spendern eingegangen. Da ist es wenigstens erfreulich, dass Weinreich die meisten übrig bleibenden Spenden an die Hartplatzhelden und deren Kampf gegen die Sportverbände, um allgemeine und freie Bildrechte weitergeben will (Vgl. hier und hier).

Nun noch die abschließende Presseerklärung der Streitparteien:

Einigung zwischen DFB und Jens Weinreich

In den laufenden Rechtsstreitigkeiten zwischen Herrn Dr. Theo Zwanziger und dem Deutschen Fußball-Bund e.V. (DFB) und Herrn Jens Weinreich haben sich die Parteien gütlich geeinigt. Damit wird ein Schlussstrich unter diese Angelegenheiten gezogen.

Im Rahmen dieser Einigung haben die Parteien wechselseitige Erklärungen mit folgendem Inhalt abgegeben:

Herr Weinreich hat erklärt, dass er den Präsidenten des DFB, Dr. Theo Zwanziger, mit der von Herrn Dr. Zwanziger beanstandeten Formulierung „unglaublicher Demagoge” zu keinem Zeitpunkt in die Nähe eines Volksverhetzers rücken wollte. Der DFB hat erklärt, dass er Herrn Weinreich durch die Pressemitteilung Nr. 180/2008 vom 14.11.2008 unter der Überschrift „DFB missbilligt Diffamierung von Dr. Theo Zwanziger” zu keinem Zeitpunkt in seiner Arbeit als kritischer Sportjournalist behindern wollte.

Die Parteien haben sich geeinigt, die Rechtsstreitigkeiten jetzt jeweils nicht fortzuführen. Dies gilt sowohl für das Unterlassungsverfahren gegen Herrn Weinreich bezüglich der Aussage „unglaublicher Demagoge” als auch für das Gegendarstellungs- und Unterlassungsverfahren von Herrn Weinreich gegen den DFB bezüglich der Pressemitteilung vom 14.11.2008. Herr Weinreich verzichtet auf eine Durchsetzung der Gegendarstellung, der DFB legt gegen den Untersagungsbeschluss bezüglich der Pressemitteilung vom 14.11.2008 kein weiteres Rechtsmittel ein und gibt die Abschlusserklärung hierzu ab.

Hinsichtlich der Verfahrenskosten trägt jede Partei ihre Kosten selbst.

Dr. Ulrich Amelung für Jens Weinreich
Dr. Christian Schertz für den DFB e.V.

Hoffenheim und der DFB

Die TSG Hoffenheim – das 1899 will mir in diesem Zusammenhang nicht über die Lippen – und der DFB sind ja erstaunlich dicke miteinander. Das führte Anfangs zu Merkwürdigkeiten wie der Lex Hopp (siehe auch beim DFB), die dem Hoffenheimer SAP-Mäzen Dietmar Hopp in einer einzigartigen Weise vor “Anfeindungen” schützen soll. Und auch von den Medien wird Hoffenheim ja geradezu hofiert (ZDF Sportstudio direkt aus dem neuen Stadion + die meisten Studiogäste diese Saison).

Doch dir Verstrickung von DFB, dessen Präsidenten Theo Zwanziger (angeschlagenerweise nach mehreren katastrophalen Niederlagen vor Gericht vom Rücktritt zurückgetreten) sowie Dietmar Hopp uns “seinem” Verein der TSG Hoffenheim. Da leitet der Sohn von Theo Zwanziger die Frauenabteilung der Hoffenheimer. Da wird (im gegenzug?) die Faußball WM 2011 der Frauen ins neue Stadion in Sinsheim gelegt. Und nun heute dies: Hansi Flick (Vize-Nationalcoach, der zuvor 5 Jahre lang Trainer der Hoffenheimer war) im Interview einer eigens anberaumten Pressekonferenz. Überraschendes Thema: Datenbanken.

Für Hansi Flick ist praktisch von seinem ersten Arbeitstag beim DFB der Kollege Computer ein wichtiger Partner bei der alltäglichen Arbeit. Nun wird mit einer online-abrufbaren Datenbank die seit Jahren intensivierte Leistungsdiagnostik rund um die Nationalmannschaft konsequent ausgebaut […]

Flick: […] Klar war vom Start, dass bei diesem hochsensiblen Thema die Datensicherheit absolute Priorität haben muss. Um hier wirklich Gewissheit zu haben, mussten wir einen Partner gewinnen, der über herausragende Kompetenzen in diesem Feld verfügt. Das hat nun die InterComponent Ware AG […] in Zusammenarbeit mit der DFB-Tochterfirma DFB-Medien klasse hinbekommen […]

Von unserer Datenbank war ich bei der Vorstellung jedenfalls sofort begeistert. Die Auswertungen, die man machen kann, sind so vielseitig, dass ich mich schon riesig freue, mit der Datenbank zu arbeiten.

Nationaltrainer Jogi Löw und und Teamchef (whatever this is) Oliver Bierhoff ergänzen:

Bundestrainer Joachim Löw äußert: “Die neue DFB-Datenbank gibt uns die Möglichkeit, die Nationalspieler optimal auf die WM 2010 vorzubereiten. Darüber hinaus ist sie für uns Trainer ein wichtiges Instrument in der Karriereplanung und für die Dokumentation der Entwicklung unserer Talente.”

Nationalmannschaftsmanager Oliver Bierhoff ergänzt: “Wir sind froh, dass wir mit ICW einen kompetenten Partner gefunden haben, mit dem wir dieses anspruchsvolle Projekt umsetzen konnten.”

Hä? Moment, Datenbanken? Wie hieß nochmal die Firma vom Mäzen von Hoffenheim? SAP? Mmh?

Wer ist wohl einer der Hauptinvestoren der Firma ICW InterCompetentWare AG? Ach naja, der DFB schreibt’s sogar selbst:

“Innovativ ist aus meiner Sicht aber insbesondere die Ausbaufähigkeit dieser Lösung”, so Dietmar Hopp, Hauptinvestor von ICW: “Prinzipiell können sämtliche Bundesligavereine mit definierten Berechtigungsprofilen an dieses Informationsnetz angeschlossen werden. Damit können wir Spielertalente besonders frühzeitig erkennen, sie mit Bedacht und dafür besonders beständig und nachhaltig aufbauen.”

Und weil eine Hand die andere wäscht, hat auch der langjährige DFB-Arzt Müller-Wohlfahrt seine Hände im Spiel.

(via: allesaussersport)

DFB-Präsident Zwanziger zeigt sein wahres Ich

Die Sportpolitik ist nicht gerade als Hort des lauteren und respektvollen Umgangs bekannt. Doch was der DFB und dessen Präsident Theo Zwanziger gerade umtreibt schlägt wohl jedem Fass den Boden aus.

Der freie Journalist Jens Weinreich schrieb im Juli im Blog Direkter Freistoß einen Kommentar, in dem er Theo Zwanziger und seine Aussagen zum Bundeskartellamt kritisiert und seine Argumentation ihn als “unglaublichen Demagogen” entlarve. Als Zwanziger diese Aussage Monate später bemerkt, fühlt er sich doch ehr sehr stark ertappt. Vor Berliner Gerichten scheitert er zweimal damit ,den Journalisten auf Unterlassung zu verklagen. Doch er will nochmal vor Gericht ziehen – diesmal in Koblenz, vermutlich weil dort selbst als Jurist angestellt war.

Irgendwer hat ihn wohl von diesem peinlichen Unterfangen abbringen können. Doch ganz abfinden kann er sich damit nicht. Er dreht den Spieß um und versucht es mit Rufschädigung gegenüber dem Journalisten. Gestern ging wohl eine Email an über hundert Bundestagsabgeordnete, Sportpolitiker und -funktionäre in der (Zitat FR)

“missbilligt” das DFB-Präsidium eine angeblich von Weinreich initiierte Kampagne gegen Zwanziger “auf das Schärfste” und tut so, als habe der Sportjournalist aus Wandlitz klein beigegeben. Im Zuge der ihm eingeräumten Frist “auf Widerruf seiner diffamierenden Beleidigung” habe Weinreich die von Zwanziger gestellten Bedingungen erfüllt, “damit die vorbereitete Klage nicht eingereicht wird”.

Damit ist amtlich, dass der DFB Rabulisten beschäftigt – Wortverdreher. Weinreich hat gar nichts erfüllt, am allerwenigsten Bedingungen. Zwei Gerichte bestätigten ihm, dass er nichts zu widerrufen hat – Urteile, die der DFB in seiner aktuellen Mitteilung vergaß zu erwähnen.

In seinem Blog beschreibt Weinreich den unglaublichen gerichtlichen Vorgang minutiös.
22. Oktober
6. November
12. November
14. November
15. November

Und hier der Bericht für den Deutschlandfunk von Jürgen Roth:

Und der Kommentar der Frankfurter Rundschau beweist, dass das Thema auch in den alten Medien angekommen ist.

DFB ermittelt gegen Rostocker Nazis

Auch wenn der Blog wieder etwas Fußballlastig wird (am Donnerstag ist UEFA-Cup!!!):

DFB-Kontrollausschuss ermittelt wegen rassistischer Vorkommnisse in Rostock

Der Kontrollausschuss des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat ein Ermittlungsverfahren wegen rassistischer Vorkommnisse beim DFB-Pokal-Spiel Hansa Rostock II – FC Schalke 04 eingeleitet. Während der Erstrunden-Begegnung am vergangenen Samstag im Rostocker Ostseestadion, die der FC Schalke 04 mit 9:1 für sich entschied, war der Schalker Nationalspieler Gerald Asamoah aus dem Rostocker Fanblock rassistisch beleidigt worden.
Mittlerweile ist beim DFB-Kontrollausschuss ein Sonderbericht von Schiedsrichter Matthias Anklam (Hamburg) zu besagten Vorfällen eingegangen. Zudem wurde Gerald Asamoah um eine Stellungnahme gebeten.
Im Anschluss an die Auswertung der vorliegenden Materialien entscheidet der DFB-Kontrollausschuss über den weiteren Fortgang des Verfahrens.

Am 7. Oktober findet ein Spiel der deutschen Nationalmannschaft gegen Georgien in Rostock statt. Ich hoffe man nimmt der Stadt das Spiel weg.

Bild dir deinen Bundestrainer

Nachdem diese Woche schon durchgesickert ist, wer nach Willen der DFB-Spitze Nachfolger des Bundestrainer Klinsmann werden soll (nämlich Matthias Sammer, den man schon den Job des Team-Managers geschaffen und zu geschanzt hat), beschreibt die Zeitschrift RUND uns die wahren Hintergründe der Trainerpostion der deutschen Nationalmannschaft. Bild versucht seit Jahrzehnten, und sehr häufig höchst erfolgreich, Bundestrainer ins Amt und aus dem Amt zu schreiben und sich damit Vorteile in der Exklusivität ihrer Berichterstattung zu verschaffen. Dabei kann man vieles über die Bild-Methoden lernen. Aber lest selbst …

(via: Bildblog)