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Stuttgart 21 – Warum die Polizei so hart zuschlug

Monitor hat einen extrem interessanten BEitrag über die eskalierte Polizeigewalt auf der Stuttgart 21 Demo gemacht. Den kann man sich mittlerweile auch auf Youtube anschauen. Tenor der Polizisten, die hier zu Wort kommen: Der martialische Auftritt muss eigentlich aus dem Innenministerium oder vom Regierungspräsidium angeordnet worden sein.

Es gibt auch ein Transkript, das beim WDR liegt (so lange es nicht gelöscht wird, weil der Medienstaatsvertrag das verlangt – und das obwohl wir den Artikel bezahlt haben).

Merkel verrät Deutschland (und lässt die Alt-AKWs am Netz)

Ich finde es ja schon schlimm genug, wenn sich Merkel wie in den letzten Monat weigert zu regieren. Aber wenn sie es doch tut, kann das auch schlimm enden. Zudem scheint sie nicht recht zu wissen, was das Wort “Konsens” bedeutet.

In diesem Fall geht es um den “Atom-Konsens”, der einen der größten gesellschaftlichen Konflikte der letzten 30 Jahre weitestgehend beigelegt hat. Und nun hat Norbert Röttgen vor der Atomlobby den Schwanz eingezogen. Für ihn kann es eigentlich nur Rücktritt heißen. Da Merkel diesen Konsens aufgebrochen hat, rufe ich nun zum Widerstand auf. Die AKWs müssen vom Netz und zwar sofort. Deutschland ist der größte Energie-Exporteur Europas – wir können uns das leisten, wir werden davon sogar profitieren!

Der Anfang macht die Anti-AWK-Demo am Samstag um 11 Uhr auf dem Luisenplatz in Darmstadt. (Infos)
Gerne unterzeichnen könnt ihr auch den Aufruf von Campact.

Am 18. September ist eine Großkundgebung in Berlin geplant.

P.S.: Ich glaube ja ganz persönlich, dass dies ihre Niederlage bei der nächsten Bundestagswahl einläutet, aber das meint sie besser zu wissen.

G8-Protest auch in Darmstadt

Zugegeben: ich bin da gar nicht mitgelaufen. War quasi nur Protest-Touri. Aber was soll mann machen, wenn Demonstrationen für die gute Sache ständig zu Arbeitnehmerunfreundlichen Zeiten ausgetragen werden… Jedenfalls gab es sie auch in Darmstadt, die Proteste gegen den G8-Gipfel und deren Millionen-Zaun und deren verfassungswidrige Sicherheitsmaßnahmen und deren selbstherrlichen Ansatz die Welt in ihrem Sinne zu verändern. Was es noch gab: ein massives Polizeiaufgebot.

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Studidemo in Frankfurt

Gestern war mal wieder Studidemo gegen Studiengebühren in Hessen und anderswo. Zu der bundesweit in mehreren Städten stattgefunden Großveranstaltung – mitveranstaltet von DGB und GEW – versammelten sich an drei verschiedenen Orten Frankfurts Demonstrationszüge zu einem Sternmarsch auf den Römer. Ich war um 11.30 Uhr mit ca. 3.000 Leuten am Südbahnhof und ohne zu sehr ins Detail gehen zu wollen (aus bekannten Gründen): ja, es gibt eine ganze Menge neuer Sprüche, die mit der Masse sehr geil wirkten, ja, wir waren zu keinem Zeitpunkt auf dem Römer, sondern am Bahnhof und im Westend, und ja, die Polizei setzte mehrfach Tränengas ein.

Alles in allem eine gute Demonstration auch wenn einem in Frankfurt irgendwie das Feindbild fehlt. Also das nächste mal vielleicht doch wieder in Wiesbaden…

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Ein erster Bericht hier:

hr-online

Studiengebühren die Xte

Ich war ja gestern nicht dabei in Frankfurt (leider!), aber ich hab hier mal ein paar Berichtezur Kenntnisnahme zusammengestellt.:

www.spiegel.de
www.dissidenz.de
Frankfurter Rundschau
Hessischer Rundfunk
www.uebergebuehr.de (mit sehr geilen Fotos)
disturbed-reality.de
protest.blogger.de plus einiger Bilder
de.indymedia.org und der Morgen danach
heute Journal vom 6.7.2006

Und Höhepunkt ist sicherlich dieses Bild:

Autobahn

P.S.: Die Deutschlandfahne am Mannschaftswagen (wie auf www.dissidenz.de berichtet) ist mir schon in Wiesbaden böse aufgestoßen. Das ist nämlich meines Wissens nach VERBOTEN. Schäuble hat vor kurzem in einem Interview auf die Frage, ob er eine Deutschlandfahne an seinem Rollstuhl habe, geantwortet, dass dies rechtlich nicht möglich sei, denn dies sei bei einem staatlichen Dienstfahrzeug nicht erlaubt.

Bundesweite Demo in Wiesbaden

Heute war bundesweite Demo der Studenten und der GEW (die die ganze Veranstaltung vergeblich in großem Ausmaße versuchte für sich zu instrumentalisieren) in Wiesbaden und ich war dabei. Ich bin viel gerannt und werd nicht so viel darüber schreiben, denn der Feind liest mit … jedenfalls hab ich vom vielen (weg)rennen Muskelkater. 😉 War aber sehr witzig, gerade in der Fußgängerzone und dort haben wir Studenten auch viel Zuspruch von Passanten erfahren. Und das in einer Bonzenstadt wie Wiesbaden.

Bilder könnt ihr hier sehen und da kommen dann ab 1. Juli noch ein paar dazu.

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