Via Mogis, dem Verein Missbrauchsopfer gegen Internetsperren, bin ich auf die neue Kriminalstatistik und deren Zahlen gestoßen.
Der starke Anstieg der Fallzahlen 2008 im Bereich Verbreitung von Kinderpornographie in bandenmäßigen Strukturen – der kommerzielle Markt, den Zensursula ja unterbinden will – ist wieder auf dem Niveau von 2006. Da lässt sich doch die Frage stellen, ob da letztes Jahr was gedreht wurde. Gerade Bandenstrukturen sind ja Auslegungssache.
Bis morgen kann man jedenfalls noch die Online-Petition gegen die Internetsperren unterzeichnen! (Siehe Button)
Via Mogis, dem Verein Missbrauchsopfer gegen Internetsperren, bin ich auf die neue Kriminalstatistik und deren Zahlen gestoßen.
Der starke Anstieg der Fallzahlen 2008 im Bereich Verbreitung von Kinderpornographie in bandenmäßigen Strukturen - der kommerzielle Markt, den Zensursula ja unterbinden will - ist wieder auf dem Niveau von 2006. Da lässt sich doch die Frage stellen, ob da letztes Jahr was gedreht wurde. Gerade Bandenstrukturen sind ja Auslegungssache.
Bis morgen kann man jedenfalls noch die Online-Petition gegen die Internetsperren unterzeichnen! (Siehe Button)
Tags: Internetsperre, Kinderpornographie, Kriminalstatistik, Zensur, Zensursula
15. June 2009 | Netzwelt, Politics | Kein Kommentar
Dann begebe ich mich jetzt auch mal in die Gefilde der Wahlinterpretationen. Heute: Europawahl und Bürgerentscheid Nordostumgehung in Darmstadt.
Zunächst vielleicht ersteinmal zum Bürgerentscheid. Eine klare Mehrheit der Darmstädter ist auch an der Wahlurne gegen die Nordostumgehung. Dabei sahen sie sich im Vorfeld der Wahl einer massiven Kampagne von CDU-FDP-SPD ausgesetzt und auch die Grünen waren ja eigentlich (mit Vorbehalten) für den Bau. Udo Springfeld kommentiert nurn das Ergebnis ganz richtig:
Ausgerechnet dort, wo die Befürworter der Nordostumgehung die größte Verkehrsentlastung versprochen hatten, überwog die Ablehnung derselben am deutlichsten. (…) Trotz [der Pro-Nordostumgehungskampagne] votierten genau dort drei von vier Stimmberechtigten mit Ja beim Bürgerentscheid, dem Nein zur Nordostumgehung.

Zum Leidwesen der Bürderinitiative ONO brauchten sie aber nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, osndern auch ein Quorum von 25% aller Stimmberechtigten, um das Ergebnis bindend zu machen. Hierfür fehlten genau 236 Stimmen und somit kann das Votum der Bürger im Stadtparlament wieder überstimmt werden. Muss aber nicht.
Und woran das liegt, zeigt das Wahlergebnis der Europawahl in Gesamt-Darmstadt:

Während alle Welt über die Wahlerfolge der Grünen bei den Kommunalwahlen in Stuttgart redet, haben die Grünen auch als stärkste Partei in Darmstadt abgeschnitten. Das wiederum trägt Verantwortung mit sich. Vielleicht ein Grund zum selbstbewussten Umschwenken, auch wenn das in der Koalition (aus SPD-Grüne-FDP) nicht gut ankommen würde, beim Wähler und der klassischen Grünen-Klientel vielleicht aber schon.
Und dann gibt es vielleicht das erste Direktmandat für die Grünen bei einer Bundestagswahl außerhalb von der Bundeshauptstadt nicht in Frankfurt oder Stuttgart, sondern in der SPD-Hochburg Darmstadt.
Dann begebe ich mich jetzt auch mal in die Gefilde der Wahlinterpretationen. Heute: Europawahl und Bürgerentscheid Nordostumgehung in Darmstadt.
Zunächst vielleicht ersteinmal zum Bürgerentscheid. Eine klare Mehrheit der Darmstädter ist auch an der Wahlurne gegen die Nordostumgehung. Dabei sahen sie sich im Vorfeld der Wahl einer massiven Kampagne von CDU-FDP-SPD ausgesetzt und auch die Grünen waren ja eigentlich (mit Vorbehalten) für den Bau. Udo Springfeld kommentiert nurn das Ergebnis ganz richtig:
Ausgerechnet dort, wo die Befürworter der Nordostumgehung die größte Verkehrsentlastung versprochen hatten, überwog die Ablehnung derselben am deutlichsten. (...) Trotz [der Pro-Nordostumgehungskampagne] votierten genau dort drei von vier Stimmberechtigten mit Ja beim Bürgerentscheid, dem Nein zur Nordostumgehung.
Zum Leidwesen der Bürderinitiative ONO brauchten sie aber nicht nur die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, osndern auch ein Quorum von 25% aller Stimmberechtigten, um das Ergebnis b
Tags: Bürgerentscheid, Bundestagswahlen, Die Grünen, Direktmandat, Europawahl, Nordostumgehung, SPD
12. June 2009 | Darmstadt, Politics | 1 Kommentar
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