Der Fußball gehört allen

Rumms. In zwei Instanzen hatten die Hartplatzhelden verloren. Nun war letztinstanzlich der BGH dran.

Und der Bundesgerichtshof teilte gestern Abend mit:

Kein wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz für Amateurfußballspiele

Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass ein Fußballverband es hinnehmen muss, wenn kurze Filmausschnitte von Amateurfußballspielen seiner Mitglieder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden.

Die Beklagte betreibt unter der Internet-Adresse “www.hartplatzhelden.de” ein durch Werbeeinnahmen finanziertes Internetportal, in das Besucher von Amateurfußballspielen selbst aufgenommene Filme einstellen können, die einzelne Szenen des Spielgeschehens von ein- bis eineinhalbminütiger Dauer wiedergeben. Die Filmausschnitte können von anderen Internetnutzern kostenlos aufgerufen und angesehen werden.

Der Kläger, der Württembergische Fußballverband e.V., ist der Ansicht, dass ihm als Veranstalter der Spiele in seinem Verbandsgebiet das ausschließliche Recht zu deren gewerblicher Verwertung zusteht. Er hat daher von der Beklagten unter dem Gesichtspunkt der unzulässigen Leistungsübernahme, der wettbewerbswidrigen Behinderung sowie des Eingriffs in sein Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb Unterlassung verlangt.

Die Klage hatte vor dem Landgericht Stuttgart Erfolg. Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte die Berufung zurückgewiesen und die Revision zugelassen. Nun war letztinstanzlich der BGH dran.

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Der Bundesgerichtshof hat ein ausschließliches Verwertungsrecht des klagenden Verbandes verneint und die Klage dementsprechend abgewiesen. Maßgeblich dafür war, dass die Veröffentlichung der Filmausschnitte entgegen der Ansicht des Oberlandesgerichts keine nach § 4 Nr. 9 Buchst. b UWG* unlautere Nachahmung eines geschützten Leistungsergebnisses darstellt. Die vom Kläger erbrachte Leistung der Organisation und Durchführung der Fußballspiele bedarf im Übrigen nach Ansicht des Bundesgerichtshofs keines solchen Schutzes. Der Kläger kann sich über die ihm angehörigen Vereine eine entsprechende wirtschaftliche Verwertung der Fußballspiele in seinem Verbandsgebiet dadurch hinreichend sichern, dass Besuchern der Fußballspiele Filmaufnahmen unter Berufung auf das Hausrecht untersagt werden. Unter diesen Umständen hat der BGH ein besonderes Ausschließlichkeitsrecht von Sportverbänden auch unter den weiteren vom Kläger herangezogenen Gesichtspunkten verneint.

Ganz viele Hintergrundinfos uns O-Töne findet ihr auch unter denm Blog den Hartplatzhelden.de extra zum Prozess angelegt hat. An dieser stelle gehen meine netzpolitisch solidarischsten Grüße nach Gießen an Oliver Fritsch (der ja auch indirekter-freistoss.de mitgegründet hat) und seine Mitstreiter.

Trikoteinnahmen und Fanbasis in Europa

Es gibt mal wieder tolle Studien zur Wirtschaftlichkeit der Bundesliga von der Agentur SPORT+MARKT. Zum einen den European Jersey Report 2010/2011, in dem Bayern München als einziger Bundesliga Klub unter den Top5 Vereinen in Europa auftaucht. Wir erinnern uns: Die Deutsche Telekom kaufte für über 100 Millionen Euro die Sponsorrechte auf den Bayern-Trikots für fünf Jahre. (In der gleichen Woche kündigte Audi an 9,09% der Bayern-Aktien zu kaufen für “nur” 90 Millionen Euro. Nagut.)

Dabei nehmen die deutschen Vereine der 1. Bundesliga im Schnitt mehr Geld über Trikotsponsoring ein, als der Rest Europas. Rund 6,6 Millionen Euro haben die 18 deutschen Erstligisten in diesem Jahr im Schnitt eingenommen. Auf Rang zwei liegen die Klubs aus der englischen Premier League. Sie nehmen durchschnittlich 6,4 Millionen Euro ein.

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Interressant ist auch die Studie zur Fanbasis in Europa. Es ist ja schon ein lange zu beachtendes Phänomen, dass deutsche Klubs im europäischen Ausland nicht wirklich Fans anziehen. Zu unkonstant die Leistungen, zu unsympathisch der Auftritt, zu uninspirierend das Fußballspiel – so meine These. Und dann ist da noch die Sprachbarriere.

Zum Teil ändert sich das ja gerade etwas im deutschen Fußball und die ersten Argumente fallen mehr und mehr weg, aber das wird wohl noch lange, lange Zeit dauern, bis sich dies auch auf die europäischen Fans auswirkt. Deshalb ist die folgende Statistik über die “Football Top 20” 2010 vermutlich mehr als nur eine Momentaufnahme.

Stuttgart 21 – Warum die Polizei so hart zuschlug

Monitor hat einen extrem interessanten BEitrag über die eskalierte Polizeigewalt auf der Stuttgart 21 Demo gemacht. Den kann man sich mittlerweile auch auf Youtube anschauen. Tenor der Polizisten, die hier zu Wort kommen: Der martialische Auftritt muss eigentlich aus dem Innenministerium oder vom Regierungspräsidium angeordnet worden sein.

Es gibt auch ein Transkript, das beim WDR liegt (so lange es nicht gelöscht wird, weil der Medienstaatsvertrag das verlangt – und das obwohl wir den Artikel bezahlt haben).

Wallonien 17. Bundesland von Deutschland


Wallonien, der französisch-sprachige Teil Belgiens überlegt sich gerade eine Exit-Strategie aus Belgien. Hintergrund ist der seit Jahrzehnten andauernde und nun eskalierte Streit zwischen Flandern und Wallonien. Nun will aber Wallonien eher nicht alleine dastehen – und bei den Franzosen mit ihren brennenden Barrikaden fühlen sich sich auch nicht wirklich wohl. Da kommt den Wallonen die Idee es mal mit uns Deutschen zu versuchen.

Das sagt zumindest der Klima- und Energieminister Paul Magnette der Zeitung “La Libre Belgique” laut Spiegel Online. Und ich hab übereifrig schon mal eine neue Deutschlandkarte gebastelt.