Piratenpartei – Quo vadis?

Tja, das war die erste Enttäuschung der kleinen Partei aus dem Internet. Die NRW-Wahl führte nur zu knapp 120.000 Wählerstimmen und 1,5% Anteil. Das ist weit weniger als man wohl intern erwartet hatte. Ich gehe mal davon aus eine 2 vor dem Komma hätte es in der Selbstwahnehmung mindestens sein sollen. Und so zieht diese Wahl zum ersten Mal zu ernsthaften Nachbeben.

Das geht so weit, dass komplette Strukturen hinterfragt werden, der Richtungsstreit zwischen Ein-Themen-Partei-Befürwortern und Catch-All-Partei-Befüwortern ist auch schon ausgebrochen, die Piratinnen meutern und sogar eine Umbenennung in DDP (Digitale Demokratische Partei) auf carta.info diskutiert wird. Die sechstgrößte bundesweit organisierte Partei steht also sehr früh schon an einer Zerreißprobe.

Dabei war der Hype der Bundestagwahl mit den Internetsperren einfach einmalig (bisher). Aber ich habe es bei Robin schon gesagt, ich sehe keine derzeit parlamentarisch etablierte Partei, die die Interessen der digital natives derzeit vertritt oder auf absehbare Zeit vertreten wird. Eine immer größer werdende gesellschaftliche Gruppe, die zudem noch extrem Meinungsstark und medial gut vernetzt ist, wird auf Dauer keine Marginalie des Parteiensystems bleiben. Und dass das Ganze auch keine klassische Grassroots-Bewegung ist, will ich auch nochmal betonen. Es braucht keine flächendeckenden Ortsvereine für die Piratenpartei, es wird auch nie eine Gleichverteilung der Wähler bei einer so spezifischen Themenpartei geben.

Aaron beschreibt den Platz der Piratenpartei so:

Auch wenn ich die Positionierung das etablierten Parteien nicht immer geglückt finde, stimme ich dem im großen und ganzen zu. Vielleicht sollte man sich noch eine dritte Achse hinzudenken: Grad der Technokratisierung. Ein solches Modell zeigt den Cleavage, auf den sich die Piraten beziehen, leicht auf. Gegen die Ideen und Strukturen der Piratenpartei sehen die anderen freiheitlichen Parteien (FDP und Grüne) fast antik aus. Und daher bleibt für mich nur ein Szenario des Scheiterns, dass ich für möglich halte: Sezession und dann Vereinnahmung. Davor müssen sich die Piraten schützen, das ist klar. Deshalb bin ich auch der Meinung, dass die Piratenpartei auch weiterhin nur auf ihr ureigenes Thema beschränken sollte.

Schafft sie es die nächsten Jahre ersteinmal bei den 2% zu bleiben, können sie punktuell, bei der ein oder anderen Wahl zuschlagen. Guerilla-Wahlkampf und Guerilla-Agenda-Setting + die voranschreitende Technisierung der Jugend spielt der Partei in die Hände. Es gibt Jugendliche, die gänzlich unpolitisch sind, und leicht über das Thema Killerspielverbot angesprochen werden können, viel leichter als von allen anderen Parteien. Es gibt den StartUp-Unternehmer, der die Ideale und den Lifestyle der digital natives teilt. Da schlummert eine ganze Bandbreite an gesellschaftlichen Potentialen, die es nur zu wecken gilt. Ich finde, das sing keine schlechten Aussichten.

One thought on “Piratenpartei – Quo vadis?”

  1. Ich glaube ja eher, dass die Digital Natives keine relevante Gruppe werden, sondern in anderen Gruppen aufgehen und somit das Thema von anderen Parteien automatisch absorbiert werden wird. Aber mal sehn.

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