Die Piratenpartei in Sachsen und NRW

mitgliederkarte der piratenpartei nach bundesländernWas ist geworden aus dem Sturm gegen die Institutionen netzfeindlicher Politik. Gestern war der erste von zwei Super-Wahlsonntagen und es war bemerkenswert leise um die Piratenpartei. Zu Unrecht!

Es fanden LAndtagswahlen im Saarland, in Thüringen und in Sachsen statt. Nur in letzterem konnte die Piratenpartei überheupt so kurzfristig antreten. Und in diesem Sachsen – ein Bundesland, dass nicht unbedingt für sein bürgerrechtsaffines und progressives Wahlvolk bekannt ist, konnte die Piratenpartei starke 1,9% der Landesstimmen für sich verbuchen (Dresden 3,4%, Leipzig 2,8%, Chemnitz 2,4%). Das ist eine Verdopplung der Stimmen im Vergleich zur Europawahl, obwohl ich die Ergebnisse in den Städten für insgesamt ein wenig enttäuschend halte.

Piratenpartei Bundestagswahl 2009Bei den Kommunalwahlen in NRW gab es zwei kleine Erfolge zu vermelden. Auch hier kam die Piratenpartei mit der Erfüllung von Formalia etwas zu spät und konnte nur in wenigen Städten und Gemeinden antreten. In Münster reichten letztendlich 1,55% der Stimmen zu einem Sitz im Stadtrat und in Aachen 1,75%. Damit ziehen die beiden regionalen Spitzenkandidaten Marco Langenfeld (Münster) und Thomas Gerger (Aachen) in die jeweiligen Stadträte ein. 1-Komma Ergebnisse in der Spitze geben jetzt angesichts der 5%-Klausel nicht sonderlich Anlass zur Euphorie, aber man muss etwas genauer hinschauen:

Diese Zahlen sind vor allem beachtlich, da die Partei auch in diesen Städten nicht überall wählbar war. In Münster traten die Piraten in 18 von 33, in Aachen sogar nur in 8 von 32 Stimmbezirken an. Die Aachener Piraten gewannen in allen Wahlbezirken, in denen sie antraten, mehr als sechs Prozent. Damit übertrafen sie in sieben von acht Wahlbezirken die FDP und wurden somit viertstärkste Partei.
Im Vergleich zur Europawahl Anfang Juni haben die Piraten deutlich zugelegt. Damals errangen sie in Münster 1,1 Prozent und in Aachen 1,7 Prozent der Stimmen – waren jedoch stadtweit wählbar.

Alles in allem nicht unerfolgreich war also der gestrige Abend aus Sicht der jungen Bürgerrechtspartei. Beide Abgeordnete in NRW sind übrigens gerademal 22 Jahre alt. Ich denke, dass man Bundesweit 2-3% holen kann. Und dass dies schmerzhafte 2-3% für SPD-Grüne-Linkspartei sind, das ist angesichts des nun wieder offenen Wahlausgangs zur Bundestagswahl jetzt schon klar.

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