Cashma Hoody auf dem Open Doors

Gestern in Neu-Isenburg: Bier, Musik und guude Laune! Mittendrin auf dem Open Doors Festival: ich und der Herr vom Monochromblog auf dem Cashma Hoody Konzert (übrigens mit den Busters, die auf dem Schlossgrabenfest noch als Headliner gespielt hatten, als Vorband).

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Der Heimweg war allerdings genau wie der Hinweg dank des fantastischen ÖPNV etwas beschwerlich. In Darmstadt hielt uns die Abiparade auf und in Neu-Isenburg nachts die Tatsache, dass unser Bus nicht um 1.50h sondern doch erst um 2.50h fuhr. Falsch geguckt. 🙁

Zypries und der Rechtsstaat

Bevor das hier untergeht, am Montag Abend ist eine interessante Podiumsdiskussion über den Rechtsstaat an der Uni – u.a. mit BJM Brigitte Zypries – und ich stell hier mal die Pressemitteilung online:

Der SPIEGEL-Redakteur und studierte Polizeirechtler Thomas Darnstädt spricht mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in einem öffentlichen SPIEGEL-Gespräch über ihr Vorhaben, den Koalitionspartner Schäuble am Ausbau des Rechtsstaates auf Kosten der Bürgerfreiheiten zu hindern. Das SPIEGEL-Gespräch ist am Montag,18. Juni 2007, 19.00 Uhr in der Technische Universität Darmstadt, Robert-Piloty-Gebäude (Gebäude S2/02), Hörsaal C205, Hochschulstraße 10, 64289 Darmstadt. Die Veranstaltung ist allen Interessenten zugänglich; der Eintritt ist frei.

Aus aktuellem Anlass der jüngsten Ausschreitungen im Zuge der G8 – Proteste verlangt Innenminister Schäuble (CDU) verstärkte Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor terroristischen Anschlägen und immer neue Instrumente für die Polizei: Computer-Razzien, Rasterfahndung, Lauschangriffe, Überwachungskameras, Vorbeugehaft für Verdächtige, sogar Bundeswehr-Tornados zum Abschuss von Terror-Flugzeugen.

Die engen rechtsstaatlichen Voraussetzungen für polizeiliche Freiheitsbeschränkungen reichen im Kampf gegen den Terror nicht mehr – sagt die Polizei. Unbestritten ist: Natürlich lässt sich das Risiko nicht ausschließen, dass Deutschland einen Tag wie den 11. September 2001 erleben muss. Nach geltendem Recht kann niemand sicher verhindern, dass Islamisten mit Chemiewaffen oder schmutzigen Bomben Katastrophen in deutschen Großstädten auslösen.

Fällt also der Rechtsstaat dem Krieg gegen den Terror zum Opfer? Braucht Deutschland wirklich Methoden, wie die Vereinigten Staaten sie vormachen oder wird durch ein verstärktes Sicherheitsaufgebot die Freiheit der Bundesbürgerinnen und Bürger unzumutbar eingeschränkt?

Boykott der biometrischen Vollerfassung

Der Chaos Computer Club (CCC) ruft zum Boykott der neuen Fingerabdruckspeicherung in den RFID-Chips der elektronischen Reisepässe auf. Der Grund für die biometrische Überwachungsmaßnahme liege nicht etwa in der Terrorgefahr, sondern “im immer weiter wachsenden Interesse des Staates an der Erfassung aller Daten seiner Bürger. Ganz nebenher wird aber auch die Biometrie- und RFID-Industrie gefördert.”

Und tatsächlich erstaunlich, dass nicht nur Schröder Gazprom, sondern auch Schily die Biometrieindustrie berät. Der CCC weist zudem darauf hin, dass bei 3% bis 5% aller Menschen gar keine ausgeprägten Fingerabdrücke vorhanden sind. Das riecht nach ärger an den Landesgrenzen und Flughäfen dieser Welt. Und was passiert erst, wenn tatsächlich – wie vom CCC gefordert – die Abnahme der Fingerabdrücke von einem kleinem Teil der Bevölkerung verweigert wird. Kann so die Totalüberwachung noch verhindert werden. Oder wenn mehr Leute Gebrauch von diesem netten Gerät machen: dem RFID-Zapper.

(via: heise.de)

Sidebar aufgeräumt

Ich habe mir mal erlaubt das Projekt “dreispaltiger Blog” ein wenig zu verschieben. Allerdings hab ich mal meine Sidebar aktualisiert und ein wenig aufgeräumt (ich weiß, sie ist immer noch zu voll). Neues gibt’s von der Kapitalistenfront: Ich bin jetzt Publisher für buecher.de und dem Online-Rollenspielshop NewWorlds also denkt bei euren nächsten Anschaffungen an mich 😉

Außerdem gibt’s unten ein neues Last.fm-Widget mit dem man sich (angeblich) meine Top-5 Lieblingslieder streamen kann. Hat bei mir bisher nicht geklappt, aber vielleicht wird das noch.

Studiengebühren vor Gericht I

Netter Artikel im Print-Spiegel heute über Studiengebühren vor Gericht (vor allem in NRW). Ich würde ja den ganzen Artikel abschreiben, der sieht uns Gebührengegner nämlich im Aufwind. Credo: “Der Uni-Obolus ist keineswegs so gerichtsfest, wie von den Hochschulen erhofft.”

An der Uni Bielefeld wurden die Gebühren nun vom Verwaltungsgericht Minden für rechtswidrig erklärt, weil sie nach Semesteranzahl gestaffelt waren und dies gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt. Die Uni will Berufung einlegen, klar, aber das Geld kann sie zunächst nicht verwenden, muss es evtl. sogar an diejenigen Studenten wieder zurück bezahlen, die Widerspruch eingelegt haben – das sind ca. 5.000. Und auch im nächsten Semester droht selbiges.

Zudem wird von vielen Gerichten kritisch bemerkt, dass die Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen in nicht-öffentlichen Sitzungen der Hochschulgremien beschlossen wurden. (In Köln zog man sich ja sogar hinter Stacheldraht zurück.) Auch hier gibt es ein Urteil gegen die Uni Siegen vom Verwaltungsgericht Arnsberg, dass dieser Ausschluss der Öffentlichkeit die Gebühren rechtswidrig werden lässt.

In NRW gingen die Studentenzahlen in diesem Semester sehr deutlich zurück, zynisch als “gewissen Reinigungseffekt” kommentiert von Bildungsminister Pinkwart. (Auch sehr zynisch wiederum die Uni Bielefeld.) Doch das Landesamt für Statistik weist 6,5% weniger Erstsemester aus und das bei 4,9% mehr Hochschulberechtigten in diesem Jahr. Das wird heikel für die Politik, denn Deutschland ist dem Sozialpakt der Vereinten Nationen beigetreten. Dort heißt es, dass jeder Student “unabhängig von seiner finanziellen Möglichkeiten einen chancengleichen Zugang zur Hochschulbildung” haben muss.

Sollte sich “herausstellen, dass finanzschwache Studierende von der Aufnahme eines Studiums abgehalten werden”, so die Mindener Richter , sei das Bundesland “gehalten, die gesetzlichen Regelungen zu ändern.”

Die Wahrheit stirbt zuerst

Und nochmal G8: Ein eher trauriges Bild gaben zur G8 Zeit nämlich nicht nur die Käfig-Politiker aus den 8 elitärsten Staaten der Welt, sondern auch die Medien ab. Damit meine ich noch nicht mal die Sensationsgeilheit, sondern vor allem das wahllose verbreiten von Falschmeldungen in denen die G8-Protestler meist nicht gut wegkamen. Hörte ich doch donnerstags im Radio tatsächlich etwas von einer im Gange befindlichen Bewaffnung der Demonstranten an einer Sitzblockade mit mit Nägeln bestückten Kartoffel. Wer sich das wohl ausgedacht hat? Wenn das wirklich jemand mitbekommen hätte, hätte die Polizei ja direkt einschreiten müssen, und sie gar nicht erst bewaffnen lassen. Auch von den Attacken mit Säure aus Wasserpistolen (schon klar) gehören wohl eher in den Bereich der Fantasie eines der über 20 völlig überforderten Polizeisprecher rund um Heiligendamm.

Eine tolle Übersicht der Verfehlungen der Medien (inklusive der Medienagenturen dpa und dpp) findet sich in dem Blog Spiegelfechter. Der Spiegel, der sich anfangs wenig mit Ruhm bekleckerte, hat im Laufe der Berichterstattung einen kritischen Artikel zur Informationslage im hohen Norden nachgeschoben, entschuldigt für deren falsche Berichterstattung hat sich bisher niemand.