Aus aktuellem Anlass werde ich hier nocheinmal auf die Idee eines Gesetzlichen Grundeinkommens zurückkommen. Erst gestern konnte ich in einer Radiosendeung des besten hessischen Senders hr1 einen Bericht über das neuerliche Aufleben dieser Idee hören, auf deren Homepage findet sich leider nur ein älterer Beitrag, der jedoch den Thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus (CDU als Unterstützer der Idee nennt. (Aber für Althaus gilt, was der Spiegel einmal über Günter Grass schrieb: Keiner ist vor seiner Solidarität sicher. Z.B. die Kreationisten.)

Dokumentieren will ich hier vor allem einen Artikel der Initiative Grundeinkommen, der auf die erstaunliche aktuelle mediale Präsenz dieses Themas in Deutschland hinweist. Unter anderem BILD-Zeitung, Spiegel online, Reuters, Taz, Financial Times Deutschland berichten aktuell über das Grundeinkommen. Die so genannte Bild-”Zeitung” titelt in großen Lettern “Neue Studie! ‘Bürgergeld’ für alle spart 46 Milliarden Euro”. Besagte Studie stammt von Prof. Thomas Straubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschafts Institut und kann im Internet in einer kurzen Präsentation eingesehen werden. Dabei geht es nicht unbedingt um eine soziale Hängematte, die hier konstruiert wird, sondern um einen Rechtsanspruch auf Menschenwürde. Millionen Sozialhilfeempfänger werden tagtäglich zu Bittstellern und Arbeitssklaven (Stichwort 1-Euro-Jobs) degradiert. Die 1-Euro-Jobs führen dann – anders als gesetzlich garantiert – dazu, das reguläre Arbeitsplätze wegfallen – ich habe da ganz konkrete Aussagen zu gehört. Noch dazu ist unser derzeitiges System arbeitsfeindlich, ein Grundeinkommen kann uns in eine neue Gesellschaft führen, in der Arbeit neu bewertet wird. Ob es nun Herr Lobo, Herr Schönburg (über die ich beide demnächst noch schreiben werde – versprochen!) oder sonstwer ist. Wer sich aktuelle mit Arbeit befasst, muss feststellen, dass heutige und noch weniger zukünftige Arbeitsprozesse nicht die verfügbare Arbeitskraft ausfüllen kann. Daraus müssen aber auch Konsequenzen folgen, um eine intellektuelle und psychologische Verarmung der Gesellschaft zu stoppen.

Also weg mit dem bürokratischen Schnickschnack! Ein gesetzliches Grundeinkommen von der Wiege bis zur Bahre auf Niveau des heutigen Sozialhilfesatzes, ohne Bedürftigkeitsprüfung, jetzt!