Wahlen in Italien und Ungarn

Die zwei Länder mit den kompliziertesten Wahlrecht Europas haben vorgestern bzw. gestern und vorgestern gewählt. Italien und Ungarn. In beiden Ländern scheinen die Mitte-Links-Koalitionen als Wahlsieger hervorzugehen.

In Ungarn gibt es ein gemischtes so genanntes Grabenwahlsystem 152 Sitze werden über Verhähltnislistenwahl vergeben, 172 Sitze über Einzelwahlkreise (“Single-Member-Constituencies”) und mit 58 wird versucht so etwas wie Proportionalität herzustellen. Dabei kann nur die Partei einen der ersteren oder letzteren Sitze bekommen, die mehr als 5% bzw. 10% (bei Wahlkoalitionen)* der Listenstimmen erhalten hat. Der Einzelwahlkreiswahlgang erfordert – anders als in England – einen zweiten Wahlgang mit den jeweils zwei erfolgreichsten Kandidaten. Soll heißen: die meisten Sitze sind noch gar nicht vergeben. Trotzdem ist es in Ungarn gute Sitte sich als Wahlsieger zu fühlen, obwohl der Wahlkampf noch gut 2 Wochen weitergeht.

In Italien freuen wir uns auf ein Wahlspektakel Bush vs. Gore’ianischen Ausmaßes. Denn in Italien wird nicht einfach nur gewählt, nein, es werden zwei gleichberechtigte Kammern gewählt, mit verschiedenen Stimmen und das überraschende mit verschiedenen Ergebnissen, was das Land in eben dieser Situation unregierbar macht. Dabei werden 75% der Sitze proportional und 25% der Sitze direkt vergeben. In der einen Kammern bekommt zudem das Bündnis (ein Bündnis ist ein Zusammenschluss verschiedener Parteien oder Wahlbündnisse, das mehr als 20% der Stimmen erreicht), das die Mehrheit der Stimmen hat und sei sie auch noch so knapp eine Mehrheit von mindestens 340 Sitzen. Dies geschieht dank der kürzlich (vor 7 Monaten) geänderten Wahlgesetzgebung Berlusconis, der damit das Ergebnis einer Volksbefragung überging. Im Senat gibt es eine solche Regelung nicht. So bleibt Berlusconi nichts anderes übrig als von Wahlbetrug zu sprechen, Neuauszählungen zu fordern und laut über UNO-Wahlbeobachter nachzudenken.
Vor der Wahl haben übrigens beide Lager von Neuwahlen gesprochen, sollte es kein eindeutiges Ergebnis geben.

In diesem Sinne:
* Die Idee dahinter ist tatsächlich logisch. So müssten beide hypothetischen Parteien jeweils 5% der Stimmen holen. Ein Zusammengehen von vielen Kleinstparteien soll so verhindert werden.

One thought on “Wahlen in Italien und Ungarn”

  1. Ich bin ja schwer beeindruckt wegen Italien. Es sieht ja tatsächlich aus, als ob der Prodi das gewonnen hätte…

    Ich hätte irgendwie nicht vermutet, dass Berlusconi mit demokratischen Mitteln abzusetzen wäre.

    Wenn man sich mal die vorletzte Wahl in den USA im Vergleich anschaut, kann man nur vermuten: Bush wäre so ein fauxpas nicht passiert.

    Wo kommen wir denn da hin, wenn man nicht Regierungschef wird, bloß weil die Leute das nicht wollen?

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