Doppelter Regierungskollaps im Baltikum

Nachdem am 6. April die Partei Neue Zeit aus der lettischen konservativen Koalition mit Volksunion, Lettlands Erster Partei – die erst vor der letzten Wahl gegründet wurde (!) – Bauernpartei und Grünen nach 491 Tagen ausgetreten war, ist nun auch in Litauen eine Ära zu Ende.
In Lettland war die Neu Zeit so verärgert über das Business Projekt “Lettlands Erste Partei” des hiesigen Parteivorsitzenden, dass sie sich aus der Regierungsverantwortung zurückzog. In Litauen wurde bei einem Misstrauensvotum dem Parteivorsitzenden der Sozialliberalen Paulauskas nach einem “privilege scandal” die Unterstützung entzogen. Im Anschluss traten alle Minister der Partei zurück. So steht das Mitte-Links-Bündnis aus Sozialdemokraten, liberaler Arbeitspartei und Bauernpartei ohne parlamentarische Mehrheit da. Die Arbeitspartei, die die meisten Sitze in der Saeima hat, hat schon ihren Führungsanspruch für die Bildung der neuen Koalition angekündigt.